«Ich habe die Situation analysiert und dann gehandelt»

Bildungsminister Daniel Oehry erklärt im Interview mit dem «Vaterland», wie nach dem Führungswechsel im Schulamt strukturelle Veränderungen angegangen werden. Im Wissen, dass die gesetzten Massnahmen die Vergangenheit nicht ändern können, zeigt er sich überzeugt, die Weichen nun richtig gestellt zu haben. Eine externe Evaluation inmitten dieses Veränderungsprozesses wäre aus seiner Sicht jedoch kontraproduktiv. Das Interview wurde von David Sele schriftlich geführt.

Herr Oehry, Sie sind seit gut einem Jahr Bildungsminister. Die Probleme beim Schulamt sind Ihnen in den vergangenen Monaten regelrecht um die Ohren geflogen. Nun wird eine externe Evaluation gefordert. Haben Sie die Situation beim Schulamt unterschätzt?

Daniel Oehry: Nein. Unterschätzt habe ich die Situation zu keiner Zeit. Aber wenn man eine neue Aufgabe übernimmt, muss man sich zuerst einmal einen Überblick verschaffen. Dass man sich dafür Zeit nimmt, ist auch eine Frage der Fairness. Es wäre ein Leichtes gewesen, das Amt des Bildungsministers anzutreten und sich über Aktionismus zu profilieren. Aber für mich gehört es – gerade in schwierigen Situationen – dazu, allen Beteiligten Gehör zu gewähren. Denn nur so ist Fairness zu erreichen und nur Fairness ist ein stabiles Fundament, um ein neues Miteinander zu bauen. Im Schulamt haben sich über Jahre hinweg strukturelle, organisatorische und kommunikative Herausforderungen angestaut. Ich habe die Situation analysiert und dann gehandelt. Jetzt arbeiten wir an der Stabilität und an der Beantwortung der strukturellen Fragen.

Die «Herausforderungen» reichen dabei bis in den dienstrechtlichen und sogar strafrechtlichen Bereich. Mindestens eine Dienstaufsichtsbeschwerde ist aktuell hängig. Zudem steht eine Amtshaftungsklage im Raum. Sie selbst haben eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingereicht. Gegen vier Personen wird unter anderem wegen Amtsmissbrauch ermittelt. Am 30. April gab Ihr Ministerium schliesslich in einer knappen Mitteilung bekannt, dass Amtsleiterin Rachel Guerra «bis auf Weiteres» nicht mehr zur Verfügung steht. Stimmt es, dass Sie Rachel Guerra freigestellt haben? Und warum haben Sie damit so lange zugewartet?

Daniel Oehry: Ich bitte um Verständnis, dass ich mich zu personalrechtlichen Fragen nicht äussern kann – selbst, wenn ich es wollte. Ich muss hier die Rolle des Arbeitgebers einnehmen und die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer schützen. Auch zu laufenden Verfahren bei der Staatsanwaltschaft kann ichschlicht und ergreifend keine Auskunft geben. Hier ist die Staatsanwaltschaft zuständig, die unabhängig von der Regierung agiert. Zweifellos stellen die laufenden Ermittlungen eine Belastung für die Mitarbeitenden im Schulamt dar. Das lässt sich wohl kaum vermeiden. Glücklicherweise ist das Tagesgeschäft davon aber nicht wesentlich tangiert.

Fakt ist: Sie haben die Führung im Schulamt abrupt ausgetauscht und mit Eva Meirer Ihre stellvertretende Generalsekretärin als interimistische Amtsleiterin eingesetzt. Nach all den Jahren, in denen die Probleme beim Schulamt seitens der Regierung negiert wurden, wirkt das wie ein Eingeständnis.

Daniel Oehry: Wir müssen nicht eingestehen, dass im Schulamt einiges falsch gelaufen ist. Dies ist eine aktenkundige Tatsache. Aber ich weigere mich, dies zu einer hauptsächlichen Personalfrage zu machen. Dafür sind zu viele Personen involviert, welche stets versucht haben, unter den jeweils gegebenen Bedingungen das Maximum für alle Mitarbeitenden in Amt und Schulen und damit unter dem Strich für alle Schülerinnen und Schüler herauszuholen.

Mit welchem Auftrag haben Sie Eva Meirer ins Schulamt geschickt?

Daniel Oehry: Eva Meirer sichert die Handlungsfähigkeit des Schulamts und schafft gleichzeitig Handlungsfreiraum für eine sorgfältige Analyse des Ist-Standes. Wir wollen nicht überhastet personelle oder organisatorische Entscheide treffen. Zuerst muss die Ausgangslage sauber geklärt sein. Schliesslich soll am Ende eine nachhaltige, stabile Lösung stehen. Als ausgebildete Pädagogin, die Führungserfahrung vorweisen kann, ein stabiles betriebs - wirtschaftliches Fundament hat und obendrein schon im Amt und im Ministerium gearbeitet hat, ist Eva Meirer die Idealbesetzung für diese Aufgabe.

Gibt es bereits einen Erfolg zu vermelden?

Daniel Oehry: Eva Meirer hat die interimistische Leitung nun seit gut einem Monat inne. Es wäre illusorisch, zu glauben, dass sich in so kurzer Zeit alle Herausforderungen lösen lassen. Die Erfolgsmeldung nach diesen vier Wochen ist, dass wir mit unserem strukturierten Vorgehen vorankommen. Es wurde eine Ist-Analyse durchgeführt, Themen und Projekte priorisiert und erste Verbesserungen angestossen. Das ist eine wichtige Grundlage, um die weiteren Schritte faktenbasiert anzugehen. Entscheidend ist, dass wir aus der Situation die richtigen Schlüsse ziehen: Wo können Abläufe weiter vereinfacht werden? Wo braucht es schlankere Entscheidungswege? Wo müssen Kommunikationswege verbessert werden? Wo kann das Schulamt die Schulen noch besser unterstützen? Und wo müssen die Schulen mehr Handlungsspielraum erhalten?

Das sind genau die Fragen, die VU und DpL auch in ihrem Postulat aufwerfen. Sie fordern eine externe Evaluation der Amtsstrukturen.

Daniel Oehry: Das Postulat und die darin aufgeworfenen Fragen sind grundsätzlich berechtigt. Eine Überprüfung von Strukturen, Aufgaben, Abläufen und dem Zusammenspiel mit den Schulen ist sinnvoll. Wie viel Steuerung braucht es zentral? Wo brauchen Schulen mehr Eigenverantwortung? Welche Aufgaben gehören ins Schulamt, welche näher zu den Schulen? Und wo können Prozesse vereinfacht werden? Genau daran arbeiten wir aktuell intensiv. Aus diesem Grund finde ich den Zeitpunkt für eine externe Evaluierung jedoch falsch. Wir haben jetzt beim Schulamt die Veränderung angestossen. Hochmotivierte Menschen arbeiten daran, diese in erfolgreiche Bahnen zu lenken. Da wäre es aus meiner Sicht nicht korrekt, ihnen just in diesem Moment die Chance zu nehmen und diesen Veränderungsprozess auszulagern.

Nach allem, was geschehen ist, ist das Vertrauen der Politik wohl überstrapaziert.

Daniel Oehry: Das Vertrauen ist ein wichtiger Punkt. Ich hatte bereits als Landtagsabgeordneter immer ein kritisches Auge auf die Entwicklungen im Bildungswesen und das Schulamt. Und als ich vor gut einem Jahr nun Bildungsminister geworden bin, habe ich keinen fertigen Idealzustand übernommen, sondern eine schwierige Ausgangslage. Darauf habe ich aber eben nicht mit Wegschauen reagiert, sondern mit einer konkreten Übergangslösung, einer fundierten Analyse und ersten Verbesserungen. Jetzt geht es darum, die Strukturen sorgfältig weiterzuentwickeln und dort anzupassen, wo es nötig ist.

Sie wollen also einen Vertrauensvorschuss.

Die Massnahmen, die wir seit meinem Amtsantritt gesetzt haben, können die Vergangenheit nicht ändern. Aber ich bin überzeugt, dass sie für die Zukunft Verbesserungen bringen. Diese Chance sollte dem Bildungsministerium und dem Schulamt gewährt werden. Was die Vergangenheit betrifft: Die Geschäftsprüfungskommission hat ohnehin eine Ämterüberprüfung vorgesehen. Dessen dürften sich die Abgeordneten bewusst sein. Es gibt die parlamentarischen Kontrollinstrumente und sie kommen zum Einsatz. Insofern sollten wir nicht jedes Thema parteipolitisch zuspitzen.

Heisst das, das Postulat von DpL und VU ist aus Ihrer Sicht parteipolitisch motiviert und überflüssig?

Daniel Oehry: Nein. Es kommt einfach zur Unzeit. Die Regierung hat gehandelt, das Schulamt ist mittendrin, sich quasi neu zu erfinden, und auch die GPK hat die Arbeit aufgenommen. Es braucht jetzt keine Dramatisierung, sondern eine saubere Abstimmung der verschiedenen Schritte. Eine Überweisung des Postulats käme dem Versuch gleich, am Gras zu ziehen, um es schneller wachsen zu lassen. Was für den Landtag wie ein kurzfristiger politischer Terraingewinn wirken mag, kann die Bestrebungen insgesamt gefährden. Für mich zählt am Ende, ob für die Bildungslandschaft massive Verbesserungen erzielt werden können. Diesbezüglich ist nun unglaublich viel in Bewegung gekommen. So eine dynamische Phase ist per se nicht der richtige Zeitpunkt für eine Evaluation.

Ein Postulant ist der VU-Abgeordnete John Zimmermann, seines Zeichens auch Schulleiter der Oberschule Eschen. Er hatte bereits im April-Landtag scharfe Kritik geübt und eine externe Evaluation gefordert. Das Vertrauen des Lehrkörpers und der Schulleitungen in die Amtsführung sei nicht mehr vorhanden. Glauben Sie wirklich, dass punktuelle Veränderungen diesen Scherbenhaufen flicken können?

Daniel Oehry: Ich spreche keineswegs von punktuellen Veränderungen. Das Schulamt muss verlässlich, effizient und unterstützend arbeiten. Es benötigt stabile Grundlagen, um diesem Anspruch gerecht werden zu können. Lehrpersonen und Schulpersonal sollen sich vor allem auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können. Eltern und Erziehungsberechtigte sowie Schülerinnen und Schüler müssen darauf vertrauen können, dass das System funktioniert. Mir ist deshalb wichtig zu betonen, dass die Regierung gleichermassen hinter den Schulamtsmitarbeitenden, den Schulleitungen und den Lehrpersonen steht. Wir suchen keine Schuldigen, wir suchen Lösungen. Wir arbeiten an Verbesserungen und brauchen dazu das Engagement aller Beteiligten.